Grüne wollen als einzige Partei sozial gerechte Entlastung beim CO₂ Preis:

Die CO₂ Steuer folgt der ökonomischen Logik: Wenn man eine Sache schützen will, dann muss sie teurer werden. Soll die Atmosphäre also nicht weiter verschmutzt werden und wollen wir zwingend die gesteckten Klimaziele erreichen, muss der Ausstoß von Treibhausgasen mit einem steigenden Lenkungspreis belegt werden.  Dabei werden seit Jahresbeginn fossile Brennstoffe wie Öl, Gas, Kohle und Benzin mit einem Einstiegspreis von € 25 pro Tonne besteuert, der schrittweise steigen soll. Nach Vorstellung von uns Grünen soll zugunsten des effektiveren Klimaschutzes der Klimaaufschlag bereits 2023 bei € 60,- liegen.

Unser Plan: Senkung des Strompreises, Energiegeld von € 75, Klimagerechtigkeitsfonds

Für die Grünen ist ein ambitionierter CO₂ Preises nur eine Stellschraube. Denn: Klimaschutz funktioniert nur, wenn er sozial gerecht umgesetzt wird. Deshalb soll der CO₂ Preis entlastend kombiniert werden mit der Senkung des Strompreises (Abschaffung EEG Umlage) und einem Energiegeld (auch Klimaprämie oder Klimadividende) von pauschal € 75 pro Kopf. Überdies soll er flankiert werden durch Investitionen in erneuerbare Energien und Gebäudesanierung, sowie mit einem Klimagerechtigkeitsfonds.

Wissenschaftler haben errechnet, dass reichere Menschen dem Klima durch ihren erhöhten Konsum, ihren aufwendigeren Wohnverhältnissen, also durch ihren höheren ökologischen Fußabdruck, viel mehr schaden als Ärmere. „Der Pro-Kopf-Ausstoß eines wohlhabenden Menschen beträgt durchschnittlich fast 20 Tonnen pro Jahr, der eines armen knapp 7 Tonnen.“ (ZEIT, 17.06.2021) Ärmere Menschen sollen für Klimaschutz nicht draufzahlen.

Mit dem grünen Konzept des Energiegelds soll die Belastung für jeden Einzelnen, aber vor allem für Geringverdiener und normal verdienende Familien durch erhöhte CO₂-Preise verringert werden. Das bereits in der Schweiz und in Kanada erprobte Energiegeld ist die Rückerstattung aus den CO₂ Einnahmen an die Bürger. Die Idee dahinter ist einfach: Wer das Klima überdurchschnittlich belastet, soll dafür zahlen. Wer das Klima schont, soll dagegen am Ende durch den staatlichen Klimazuschuss mehr im Portemonnaie haben und hat ein Plus.  Zusätzlich können Familienzuschüsse zu Ökoanschaffungen (z.B. Austausch Heizung, E-Auto) durch einen Klimagerechtigkeitsfonds erhalten.

Jutta Stern – Ortsverband Groß-Gerau, 02.08.2021

Mehr Infos mit Rechenbeispielen unter:

https://www.gruene.de/artikel/fragen-und-antworten-zum-co2-preis

Erklärvideos zum grünen Energiegeld gibt es unter:

https://www.gruene-bundestag.de/videos/wie-unser-energiegeld-funktioniert